Milliarden für Verteidigung: Söder plant bayerischen Rüstungsgipfel
Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit sind nun quasi keine Grenzen mehr gesetzt. Auch in Bayern sind die Hoffnungen und Erwartungen hoch.
Angesichts der zusätzlichen Milliardensummen, die in den kommenden Jahren für Bundeswehr und Verteidigung ausgegeben werden sollen, plant der Freistaat in Kürze ein Spitzentreffen unter Federführung der Staatskanzlei. Die Staatsregierung werde in den kommenden Wochen einen „bayerischen Rüstungsgipfel“ veranstalten, sagte Ministerpräsident Markus Söder der „Süddeutschen Zeitung“. Dazu würden „alle Beteiligten“ eingeladen. Genauere Informationen über den Teilnehmerkreis gab es aber zunächst nicht.
Etwa ein Drittel aller deutschen Rüstungsbetriebe seien im Freistaat angesiedelt, sagte Söder. Schon jetzt sei Bayern in Europa führend bei Defence Tech. „Dieses Engagement werden wir jetzt noch stärker ausbauen, um den historischen Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden“, erklärte der CSU-Chef.
Schätzungen von Experten zufolge könnten etwa 20 Prozent aller Verteidigungsausgaben nach Bayern fließen. Künftige Investitionen in Rüstungsaufträge und Bundeswehrstandorte würden daher nicht nur ganz Deutschland stärken, sondern die gesamte bayerische Wirtschaft auf viele Jahre hinaus. „Daher gilt es keine Zeit zu verlieren“, mahnte Söder.
Nach dem Bundestag und hatte am Freitag auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse zugestimmt. Nun kann der Bund theoretisch unbegrenzt in Verteidigung und Sicherheit investieren. Deshalb sind auch in Bayern Erwartungen an neue Aufträge hoch.
