Ruhestand: Nur wenige Polizisten wollen länger arbeiten als nötig
Thüringer Polizeibeamte können ihren Ruhestand hinausschieben. Aber macht davon jemand Gebrauch?
Nur wenige Thüringer Polizisten wollen länger als nötig im Dienst des Landes bleiben. Im vergangenen Jahr seien insgesamt etwas weniger als 50 Anträge gestellt worden, mit denen Beamte erreichen wollten, später als vorgesehen in den Ruhestand zu gehen, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion. Nur zwei Anträge wurden den Angaben zufolge abgelehnt, zwei Anträge wurden zurückgenommen. Der Rest sei bewilligt worden.
In den Jahren 2022 und 2023 hatten ebenfalls jeweils etwas weniger als 50 Polizisten einen Antrag gestellt, um ihren Ruhestand hinauszuzögern. Auch die allermeisten dieser Anträge waren bewilligt worden. Zum Vergleich: Die Landespolizei hat etwa 6.000 Polizeivollzugsbeamte.
Als Landesbeamte werden Polizisten nach den Bestimmungen des Thüringer Beamtengesetzes grundsätzlich in den Ruhestand verabschiedet, wenn sie das 67. Lebensjahr vollendet haben. Für Bedienstete, die vor dem 1. Januar 1964 geboren worden sind, gelten andere Altersgrenzen. Beamte beispielsweise, die 1961 zur Welt kamen, erreichen die Grenze nach 66 Jahren und 6 Monaten.
Personalmangel führt zu hohem Bedarf
Danach können die Polizisten aber weiterarbeiten, „wenn dringende dienstliche Belange im Einzelfall die Fortführung der Dienstgeschäfte durch einen bestimmten Beamten erfordern“, wie es im Gesetz heißt. Außerdem dürften einer solchen Weiterbeschäftigung „dienstliche Interessen nicht entgegenstehen“. Aufgrund des Personalmangels auch in der Thüringer Polizei gibt es nahezu immer einen Bedarf, dass Beamte dem Dienstherren länger als eigentlich vorgesehen zur Verfügung stehen.
In der Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage der Linken heißt es, Anträge auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand seien in der jüngeren Vergangenheit nur abgelehnt worden, wenn die Polizisten nicht mehr gesund genug für den Dienst gewesen seien oder wenn es bei ihnen „Probleme im dienstlichen Verhalten“ gegeben habe.
Hier wurden die meisten Anträge gestellt
Gestellt worden sind derartige Anträge zuletzt von Polizisten aus nahezu allen Dienststellen der Polizei. Aus einer Übersicht des Innenministeriums in der Antwort auf die Kleine Anfrage wird allerdings deutlich, dass in den vergangenen drei Jahren vor allem Beamte des Landeskriminalamtes sowie der Landespolizeiinspektionen Gera, Nordhausen und Gotha länger arbeiten wollten, als sie mussten.
