Neuer Bundestag: Darmstadt ohne Direktkandidaten ein „Schaden mit Ansage“
CDU-Landesgruppenchef Brand kann die Sorgen in Südhessen wegen mangelnder Repräsentanz im neuen Bundestag gut nachvollziehen. Ohne Direktkandidaten fehlen wichtige Fürsprecher für die Region, sagt er.
Die Wahlrechtsreform hat womöglich nachteilige Folgen für Darmstadt und Umgebung: Die Region wird im neuen Bundestag nicht mehr durch einen Direktkandidaten vertreten sein. Das hat dort Bedenken bei Kommunalpolitikern wegen mangelnder Repräsentanz laut werden lassen.
Diese Sorgen seien durchaus begründet, denn Direktkandidaten seien wichtige Fürsprecher für ihren Wahlkreis, erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Brand, der seit 2005 das Direktmandat für die CDU in deren osthessischen Hochburg Fulda gewonnen hat.
Konkurrenz der Wahlkreise
„Wahlkreise stehen bei Fördermitteln immer auch in Konkurrenz, selbst zu Abgeordneten der eigenen Koalition oder Fraktion“, betont Brand. „Es kommt darauf an, ein gutes Netzwerk in Berlin zu nutzen, um Projekte und Unterstützung für den Wahlkreis an Land zu ziehen.“ Da gehe es um kommunale Projekte wie Sport- und Kultureinrichtungen, schnelles Internet, Ausbau von Schiene und Straßen, Lärmschutz und andere Infrastruktur, aber auch um Denkmalpflege und Forschungsförderung vor Ort.
„Es ist ein echter Nachteil und Schaden für den Wahlkreis Darmstadt und seine Bürger, dass die von der Bevölkerung direkt gewählte CDU-Abgeordnete Astrid Mannes diesen Wahlkreis und seine Interessen nun nicht in Berlin vertreten darf“, sagt der Unionspolitiker, der bei der Wahl am 23. Februar 43,3 Prozent der Erststimmen erhielt. „Dass Darmstadt jetzt ganz ohne parlamentarischen Anwalt in Berlin ist, bleibt ein Schaden mit Ansage, den die Ampel-Koalition sehenden Auges durchgepeitscht hat.“
„Direkt gewählte Abgeordnete sind weniger stromlinienförmig“
Abgeordnete mit einem direkten Wahlkreismandat treten nach Brands Erfahrung auch gegenüber der eigenen Partei und Regierung selbstbewusster auf und vertreten die regionalen Interessen oft deutlicher, manchmal auch härter. „Abgeordnete ohne Wahlkreis sind auf die Liste angewiesen und damit auch auf die Gunst der jeweiligen Parteiführung, um wieder einen guten Listenplatz zu erreichen“, erklärt er. „Meine Erfahrung: Direkt gewählte Abgeordnete sind weniger stromlinienförmig, mit mehr eigenem Gewicht.“
Kein automatischer Einzug für Wahlkreissieger
Wegen der Wahlrechtsreform, die bei der Bundestagswahl im Februar zum ersten Mal gegriffen hat, ziehen nicht mehr alle siegreichen Wahlkreis-Kandidaten automatisch in den Bundestag ein: Sie bekommen nur noch dann ein Mandat, wenn ihre Partei auf genügend Zweitstimmen kommt, anderenfalls geht der Wahlkreis leer aus. Dafür entfallen die früher üblichen Überhang- und Ausgleichsmandate.
