Bildung: Linke-Abgeordnete nennt AfD-Schulgesetzentwurf rassistisch
Die AfD will den Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Sprachförderbedarf in Thüringer Klassen begrenzen. Die Linke-Fraktion findet das rassistisch. Doch es gibt noch mehr Kritik.
Die Linke-Bildungspolitikerin Ulrike Grosse-Röthig hat der AfD-Fraktion vorgeworfen, einen rassistischen Entwurf zum Schulgesetz vorgelegt zu haben. „Der Antrag ist rassistischer Unfug“, rief sie den Abgeordneten der AfD-Fraktion zu. Die AfD hatte einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Sprachförderbedarf in den Klassen auf maximal zehn Prozent begrenzt werden soll. „Wenn Schüler die Sprache nicht beherrschen, müssen sie unserer Meinung nach zunächst in Vorschaltklassen oder Deutschkursen die Sprache erlernen“, sagte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Denny Jankowski.
Grosse-Röthig warf der AfD vor, Separation und Ausgrenzung anzustreben. „Sie wollen also ein rassistisches und unsoziales Gesetz“, sagte sie. Der Entwurf sei abzulehnen. „Wir wollen, dass jedes Kind glücklich werden kann, so wie es ist.“
Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey warf der AfD vor, denselben Entwurf schon in der vergangenen Legislatur eingebracht zu haben. Schon damals sei er abgelehnt worden. Es sei fraglich, was mit jenen Schülerinnen und Schülern passiere, die nach dem AfD-Entwurf wegen der Zehn-Prozent-Grenze nicht in die Klassen kommen würden. Hey forderte Sprachförderung schon in der Grundschule.
