Antragsaufwand und Co.: Bürokratie-Melder: Hinweise geben vor allem Privatleute
Vor rund zwei Wochen hat die Thüringer Landesregierung eine Website gestartet, die helfen soll, Bürokratie abzubauen. Rund 160 Meldungen gibt es bereits. Wer hat was gemeldet?
Gut zwei Wochen nach dem Start des sogenannten Bürokratie-Melders haben vor allem Privatpersonen diesen genutzt, um sich etwa über Bearbeitungszeiten bei Verwaltungsvorgängen zu beschweren. Es seien bislang etwa 160 Hinweise bei dem Online-Meldeportal eingegangen, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur. Fast 150 dieser Meldungen seien von Privatpersonen gekommen, nur etwa zehn stammten von Unternehmen.
Die Landesregierung hält diese Zahlen für einen Ausweis dafür, dass der Bürokratie-Melder gut angenommen werde. Die bisherigen Meldungen seien „ein klares Zeichen dafür, dass das Bedürfnis nach weniger Bürokratie sowie der Wille, an ihrem Rückbau aktiv mitzuhelfen, seitens der Thüringerinnen und Thüringer groß ist“, sagte der Sprecher. Die Qualität und die Zahl der Rückmeldungen zeigten, dass die Menschen „ein feines Gespür“ dafür hätten, wo Vereinfachungen erforderlich sind. Zwar lasse sich nicht seriös schätzen, wie viele Meldungen in den nächsten Monaten dort eingehen werden. Die Landesregierung gehe künftig von einem regen Gebrauch aus.
Rückmeldung von „Trüffelsuchern“
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte den Bürokratie-Melder Mitte Februar vorgestellt. Dabei handelt es sich im Kern um eine Website, auf der Menschen die Landesregierung auf Fälle hinweisen können, mit denen aus ihrer Sicht unnötig viel bürokratischer Aufwand verbunden ist. „Der Bürokratie-Melder ist eine Chance, Betroffene zu Beteiligten zu machen und Bürokratie direkt abzubauen“, hatte Voigt bei der Vorstellung des Portals gesagt. „Damit wird das Leben der Menschen im Freistaat einfacher gemacht.“ Die Menschen im Land seien bei der Entbürokratisierung wie „Trüffelsucher“.
Häufig mehrfach Unterlagen einzureichen
Die bislang eingegangenen Meldungen betreffen nach Angaben der Staatskanzlei unter anderem Fälle, in denen Menschen dieselben Unterlagen bei Behörden mehrfach vorlegen mussten. Außerdem seien lange Bearbeitungszeiten von Anträgen durch Ämter sowie ein – jedenfalls aus Bürgersicht – unzureichender Informationsaustausch zwischen verschiedenen Behörden bemängelt worden.
Die eingegangenen Hinweise würden durch den Thüringer Normenkontrollrat ausgewertet und gebündelt, sagte der Sprecher. Darauf aufbauend würden die Vorschläge mit dem größten Potenzial für einen Bürokratieabbau identifiziert. Anschließend sollten die zuständigen Ministerien und Behörden die Anregungen prüfen und umsetzen – wo dies möglich sei.
