Zoff um Verband: Tourismusverband MV stark unter Druck – Krisengespräche
Zwischen dem Wirtschaftsministerium und dem Tourismusverband hängt der Haussegen mächtig schief. Die Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet, es könnte möglicherweise zur Auflösung des Verbandes kommen.
Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern (TMV) kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nach einem Bericht der „Ostsee-Zeitung“ (OZ) soll der Verband aufgelöst werden. Hintergrund seien weitere Unstimmigkeiten, die Prüfungen beim TMV ergeben hätten, berichtete das Blatt.
Nach derzeitigen Plänen des Wirtschaftsministeriums solle der Verband abgewickelt werden und eine neue Tourismusmarketinggesellschaft nahtlos dessen Aufgaben und die 45 Mitarbeiter übernehmen, so die „OZ“. Die Informationen decken sich mit Recherchen der Deutschen Presse-Agentur.
Staatsanwaltschaft: Verdacht auf Subventionsbetrug
Das Schweriner Wirtschaftsministerium hatte im vergangenen Monat Anzeige gegen den TMV gestellt, weil im Rahmen einer Überprüfung Unstimmigkeiten bei der Abrechnung aufgefallen seien. Laut der Schweriner Staatsanwaltschaft richtet sich die Anzeige gegen Verantwortliche des Tourismusverbandes wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Die Anzeige werde geprüft, um entscheiden zu können, ob ein strafrechtlich relevanter Anfangsverdacht gegeben sei, der Ermittlungen rechtfertige.
Der TMV ist ein eigenständiger, aber nahezu vollständig vom Land finanzierter Verein, der als Landestourismusorganisation fast ausschließlich Landesaufgaben ausführt und dafür nach eigenen Angaben knapp sechs Millionen Euro Förderung pro Jahr erhält. Darin enthalten sind auch alle Personalkosten.
„OZ“: Unstimmigkeiten unter anderem wegen Umsatzsteuern
Nach Recherchen der „OZ“ geht es bei den Unstimmigkeiten unter anderem um Umsatzsteuern von bis zu 2,5 Millionen Euro, die möglicherweise vom TMV für mehrere Jahre zurückgezahlt werden müssten.
Nach dpa-Informationen liegen die Zahlungen der Fördermittel aus dem Ministerium derzeit auf Eis. Dem Vernehmen nach soll noch in dieser Woche entschieden werden, wie es weitergeht. Bereits am Dienstag liefen dazu im Ministerium Gespräche.
