SPD rechnet mit zehn Tagen Dauer für Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag
Die SPD rechnet mit einer Dauer von etwa zehn Tagen für ihren geplanten Mitgliederentscheid zu dem angestrebten Koalitionsvertrag mit der Union über ein neues Regierungsbündnis. Daran teilnehmen könnten alle, die zum Stichtag 23. März Mitglieder der SPD sind, erläuterte Generalsekretär Matthias Miersch am Montag in Berlin. Die Abstimmung selbst soll demnach rein digital erfolgen.
Geplant sei, zunächst alle Mitglieder postalisch anzuschreiben, sagte Miersch. Mit den Vorbereitungen dafür werde nun begonnen. Um an der Abstimmung teilzunehmen, müsse dann die Mitgliedsnummer mit einem in dem Schreiben enthaltenen Code kombiniert werden. Damit könne dann digital mit Ja oder Nein abgestimmt werden.
Kalkuliert werde für den Postversand eine Dauer von zwei bis drei Tagen sowie für die eigentliche Abstimmung noch einmal fünf bis sechs Tage. Daraus ergebe sich eine Gesamtdauer von etwa zehn Tagen.
Mitglieder, die über keine digitalen Endgeräte verfügen, könnten ihre Stimmen auch in SPD-Geschäftsstellen abgeben. Ebenso könnten sich Mitglieder gegenseitig bei der technischen Abwicklung unterstützen. Die Ergebnisfeststellung erfolge durch eine noch zu benennende Kommission. Wenige Stunden danach solle das Ergebnis veröffentlicht werden.
Wann genau das Abstimmungsverfahren beginnt, ist allerdings noch offen. Dies hänge vom Verlauf der Koalitionsverhandlungen ab, sagte Miersch. CDU-Chef Friedrich Merz strebt nach eigenen Angaben an, die Regierungsbildung möglichst bis Ostern abzuschließen.
Miersch erhofft sich von der SPD-Befragung auch einen Schub für das Gewinnen neuer Mitglieder: „Wir wollen das Votum nutzen, um Menschen einzuladen, mit uns zusammenzuarbeiten“.
