Bundestag: Merz will Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen
Traditionell besetzt die größte Fraktion den Posten des Präsidenten des Parlaments. In der CDU gibt es eine Favoritin – und Parteichef Merz hat sich entschieden.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die rheinland-pfälzische Abgeordnete Julia Klöckner in der Sitzung der Unionsfraktion am Nachmittag zur Wahl als künftige Bundestagspräsidentin vorschlagen. Das kündigte der CDU-Chef nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin an. Zuvor hatten sich schon führende CDU-Vertreter klar hinter eine Kandidatur Klöckners für das Amt gestellt.
Der neu gewählte Bundestag kommt am 25. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bei dieser Sitzung wird in geheimer Wahl ein neuer Bundestagspräsident oder eine neue -präsidentin gewählt. Traditionell besetzt die größte Fraktion im Parlament diesen Posten – in der kommenden Legislaturperiode somit die Union.
Führende CDU-Politiker loben Klöckner
Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hatte vor den Beratungen der Parteispitze gesagt, er kenne Klöckner seit mehr als 20 Jahren. Sie sei „ein Mensch, der gezeigt hat, dass er zusammenführen kann, dass er Sitzungen leiten kann, der begeistern kann und der im eigenen Wesen auch für Zuversicht steht. Und Deutschland braucht Zuversicht“, ergänzte Kretschmer. „Ich glaube, Julia Klöckner wird eine sehr gute Bundestagspräsidentin sein.“
Für die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien sei Klöckner eine tolle Frau und Politikerin, der sie alles zutraue – „auch dieses Amt“. Sachsen-Anhalts CDU-Chef Sven Schulze sagte über die 52 Jahre alte CDU-Schatzmeisterin: „Julia Klöckner ist eine gute Frau und die wird das schaffen.“
Julia Klöckner: Journalistin, Weinkönigin, Agrarministerin
Klöckner war von 2018 bis 2021 Bundesagrarministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und gehörte zwischen 2012 und 2022 zur Riege der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. In der Oppositionszeit nach der Wahl 2021 war sie wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion.
Im Bundestag saß die gelernte Journalistin Klöckner zuvor schon einmal von 2002 und 2011, wechselte dann aber in die Landespolitik in ihrer Heimat Rheinland-Pfalz. Als Landes- und Fraktionschefin trat sie zweimal als Spitzenkandidatin an – und unterlag einmal nur knapp gegen Amtsinhaber Kurt Beck (SPD) und dann erneut gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Klöckner wurde in Bad Kreuznach geboren und wuchs in einem nahe gelegenen Weingut ihrer Familie auf. Sie wurde 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt.
