Medienbericht: US-Regierung erwägt pauschale Einreiseverbote
Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump ein Einreiseverbot verhängt. Nun erwägt seine Regierung offenbar erneut ein solches Verbot, für das es drei Listen geben soll.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge wie schon in seiner ersten Amtszeit pauschale Einreiseverbote.
Wie die „New York Times“ am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Einreisebeschränkungen gelten sollen. Ein pauschales Einreiseverbot soll demnach für Menschen aus folgenden Staaten gelten:
AfghanistanBhutanIranJemenKubaLibyenNordkoreaSomaliaSudanSyrien Venezuela
Diese Länder stehen auf einer roten Liste.
Einreiseverbot in die USA: rote, orange und gelbe Liste
Für Menschen aus zehn Ländern auf einer orangefarbenen Liste soll die Einreise dem Bericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen sind demnach:
BelarusEritreaHaitiLaosMyanmarPakistanRusslandSierra LeoneSüdsudanTurkmenistan
Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die „New York Times“ berichtete. Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ sollen demnach noch in die USA einreisen dürfen – vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.
Auf eine gelbe Liste sollen dem Bericht zufolge 22 weitere Länder gesetzt werden. Diese Staaten sollen demnach 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie in die rote oder orangefarbene Liste einsortiert werden.
Bereits in erster Amtszeit von Trump Einreiseverbot
Wie die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter schrieb, wurde die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt. Das Weiße Haus wird demnach vermutlich noch Änderungen vornehmen.
In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.
