Migration: Rückführungszentrum für Asylsuchende nimmt Arbeit auf
Brandenburg geht einen neuen Weg für schnellere Rückführungen von Asylbewerbern nach Polen. In Eisenhüttenstadt startet ein sogenanntes Dublin-Zentrum.
Das neue Zentrum in Eisenhüttenstadt für eine schnellere Rückführung von Asylsuchenden in andere EU-Staaten nimmt heute die Arbeit auf. Dort sollen Überstellungen nach Polen beschleunigt organisiert werden. Es geht um sogenannte Dublin-Fälle, also um Menschen, die ihr Asylverfahren in einem anderen EU-Staat durchlaufen müssen.
Leistungen für diese Asylbewerber werden im sogenannten Dublin-Zentrum gekürzt. Sie bekommen nur das Nötigste. Innenministerin Katrin Lange (SPD) sprach von „Bett, Brot und Seife“. Damit soll auch der Anreiz verringert werden, wieder einzureisen, wie es hieß.
Das „Dublin-Zentrum“ soll Platz für 250 Menschen bieten. Sie sind in Mehrbettzimmern untergebracht. Behördenleiter Olaf Jansen rechnet zum Start auch mit ersten Fällen, wie er sagte.
Eine Regelung des Dublin-Verfahrens besagt, dass in vielen Fällen der Staat für die Abwicklung des Asylverfahrens zuständig ist, in dem der Geflüchtete zuerst EU-Boden betreten hat. Reisen die Flüchtlinge weiter in andere EU-Staaten und stellen dort erst den Asylantrag – was häufig in Deutschland passiert – muss das Ersteinreiseland die Menschen unter bestimmten Bedingungen zurücknehmen. Das Dublin-System funktioniert aus Sicht von Bund und Ländern aber nicht gut genug.
