Auswertung der Wahlen: Hamburgs Grüne: Bundestagsthemen haben Wahlkampf dominiert
Eine Woche nach der Bundestagswahl ist in Hamburg auch die Bürgerschaft gewählt worden. Der zweite Wahlkampf habe im Schatten der Bundespolitik gestanden, kritisiert die Landesvorsitzende der Grünen.
Ein harter Bundestagswahlkampf hat nach Ansicht der Hamburger Grünen-Vorsitzenden auch den Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl erschwert. „Die Bundestagsthemen gewannen immer mehr und mehr an Gewicht“, sagte die Landesvorsitzende Maryam Blumenthal bei einer Landesmitgliederversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg. „Jede Talkshow, jedes Medium war voll mit dem, was die Kanzlerkandidaten sagten und was sie taten.“
Der Fokus habe stark auf dem Thema Migration gelegen – „während uns ein Wahlkampf bevorstand in einer Stadt, in der 40 Prozent der Menschen Migrantinnen sind, und wo an den Wochenenden Hunderttausende auf die Straße gingen (…), weil sie sich nicht auseinanderbringen lassen wollen und Migration genau richtig finden.“
Kritik an Kanzlerkandidat Habeck
Blumenthal kritisierte auch den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck und dessen Beitrag zur Migrationsdebatte: „Da ist ein Zehn-Punkte-Plan eines grünen Kanzlerkandidaten eben auch das, was wir an dieser Stelle nicht brauchen.“ Es sei zu viel um Ausweisungen und zu wenig um Integration und das Zusammenleben gegangen.
Trotz dieser Schwierigkeiten hätten Hamburgs Grüne bei der Bundestagswahl mit 19,3 Prozent noch ein Ergebnis erzielt, „das sich im Verhältnis nicht verstecken muss“. Auf die 18,5 Prozent bei der Bürgerschaftswahl könne die Partei ebenfalls stolz sein.
Die Grünen hätten in der Woche zwischen Bundestagswahl und Bürgerschaftswahl noch einmal Vollgas gegeben, lobte Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Grünen-Spitzenkandidatin zur Bürgerschaftswahl. „Es ist ein gutes Ergebnis, das uns auch eine gute Verhandlungsposition bringt“, sagte sie mit Blick auf anstehende Gespräche mit der Wahlsiegerin SPD. „Ich möchte nicht in der Opposition landen“, betonte Fegebank. „Ich möchte, dass wir diese Stadt hier weiter gestalten.“
