Bundestagswahl: Große regionale Unterschiede bei der Briefwahl
In Thüringen ist der Anteil der Briefwähler in der Vergangenheit stark gestiegen – zuletzt lag er bei etwa einem Fünftel. Bei der Bundestagswahl öffnen die Briefwahllokale sehr unterschiedlich.
Die Thüringer müssen sich auf regionale Unterschiede bei der Öffnung der Briefwahllokale einstellen. Darauf verweisen die Kreiswahlleiter auf Anfrage. Als eines der ersten öffnete das Briefwahllokal in der Landeshauptstadt Erfurt. Dort könnten Wähler seit Montag ihre Stimme abgeben. Es würden auch beantragte Briefwahlunterlagen verschickt, sagte eine Sprecherin des Kreiswahlleiters.
Viele andere Briefwahllokale werden noch in dieser Woche folgen. Die Stadt Eisenach teilte beispielsweise mit, „dass die Briefwahlunterlagen nicht vor dem 12. Februar zugestellt werden können“.
Der Kreiswahlleiter vom Wahlkreise Jena – Sömmerda – Weimarer Land I, Marko Braun, verwies darauf, dass die Stimmzettel erst nach der Tagung des Bundeswahlausschusses am 30. Januar in den Druck gegeben werden konnten. „Wir können die Briefwahllokale erst öffnen, wenn wir die Stimmzettel haben.“ Diese lägen für seinen Wahlkreis voraussichtlich an diesem Dienstag vor. Danach würden sie im Wahlkreis an die verschiedenen Städte und Gemeinden gegeben, die darüber entschieden, wann die Briefwahllokale öffnen.
Landeswahlleiter: Stimmabgabe an der Wahlurne bevorzugen
Wie hoch bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar das Interesse an Briefwahlunterlagen ist, lässt sich nach Angaben von Kreiswahlleitern derzeit noch nicht genau sagen. Bei der Stadtverwaltung Eisenach waren beispielsweise bis zur vergangenen Woche fast 4.000 Anträge auf Briefwahl eingetroffen. „Das ist eine vergleichsweise hohe Zahl“, so die Stadtverwaltung.
Wegen kürzerer Briefwahlfristen bis zum Wahltermin als sonst hatte Thüringen Landeswahlleiter Holger Poppenhäger an die Wähler appelliert, möglichst vor Ort und nicht per Brief zu wählen. Es bestehe zumindest ein Risiko, dass die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig ankämen.
Bei der Landtagswahl Anfang September 2024 hatten vier Tage vor der Wahl laut Poppenhäger rund 358.000 Wähler die Briefwahlunterlagen angefordert – ein Anteil von 21,7 Prozent der Wahlberechtigten. Zur Landtagswahl 2019 lag der Anteil noch bei 13,2 Prozent der Wahlberechtigten.
Bei der Zusendung von Wahlbenachrichtigungen hatte es in in den vergangenen Tagen in Erfurt zwei Vorfälle gegeben: Ein Postkasten, der der Deutschen Post als Zwischenlager dient, wurde von Unbekannten aufgebrochen und die darin befindliche Post entwendet, darunter auch Wahlbenachrichtigungen. Zudem wurden rund 100 Wahlbenachrichtigungen im Flutgraben in Erfurt gefunden.
