SPD in Sachsen gibt grünes Licht für Sondierungen mit CDU und BSW

In Sachsen hat die SPD grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgespräche mit der CDU und dem BSW gegeben. Der SPD-Landesvorstand fasste am Donnerstagabend mehrheitlich einen entsprechenden Beschluss. Die Voten der Landesvorstände des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und der CDU standen noch aus. Sollten alle drei Parteien zustimmen, könnten die Sondierungen nach Angaben aus Parteikreisen am Dienstag beginnen.

Nach der Landtagswahl am 1. September hatten CDU, BSW und zunächst sogenannte Kennenlerngespräche geführt, um inhaltliche Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuloten und konkrete Themen zu besprechen. Diese Vorgespräche mündeten in einem gemeinsamen Papier, das nun Grundlage der Sondierungen sein soll. Voraussetzung ist die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien. Der SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen fiel mit 15 Jastimmen, zwei Neinstimmen und zwei Enthaltungen.